Site Loader

Seit 1. Juli führt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU). Das nationale Präsidentschaftsprogramms ist maßgeblich durch die Corona-Pandemie beeinflusst. So steht die nachhaltige Überwindung der COVID-19-Krise und die wirtschaftliche Erholung ganz oben auf der politischen Agenda.

Auch das Bundesgesundheitsministerium hat sich Schwerpunkte gesetzt, die maßgeblich durch Corona bestimmt sind. Themen sind zum Beispiel die Verbesserung des EU-Krisenmanagements, u. a. durch die Stärkung des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC).

Darüber hinaus will Bundesgesundheitsminister Spahn die Ratspräsidentschaft nutzen, um eine langfristige EU-Arzneimittelstrategie anzustoßen. Es geht dabei um die Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln – besonders in Krisenzeiten. Das BMG strebt Vereinbarungen für eine sicherere Wirkstoffqualität, zu mehr Transparenz bezüglich der Herstellungsstätten und für eine europäische Zusammenarbeit beim Ausbau der Wirkstoffproduktion wichtiger Arzneimittel an.

Ein weiteres Schwerpunktthema ist die Digitalisierung und hier u. a. die Verbesserung des Zugangs und Austauschs von gesundheitsbezogenen Daten. „Gerade die COVID-19 Pandemie hat gezeigt, wie wichtig ein Datenaustausch ist, um sachgerechte Entscheidungen treffen zu können. Um Gesundheitsdaten EUweit sicher und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger verarbeiten zu können, bedarf es der richtigen Rahmenbedingungen und entsprechender interoperabler Infrastrukturen“, heißt es in einem Informationspapier zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/eu2020/deutsche-eu-ratspraesidentschaft.html

BMG-Veranstaltungen im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft
https://www.bundesgesundheitsministerium.de/eu2020/veranstaltungsuebersicht.html

Praxisinfo | Themen Live-Diskussion mit Jens Spahn, Hausbesuche im Notdienst und Gesundheitsinfos im Internet (PDF, 920 KB)