Vermehrt erreichen uns Anfragen von KVNO-Mitgliedern, die unerwünschte Post erhalten. Vom Absender „Doctors for Covid Ethics“, „Ärzte für Aufklärung“ und/oder „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie“ (MWGFD) werden derzeit flächendeckend Schreiben übermittelt und als „persönlich zugestellter Haftungsbescheid“ betitelt. Diese Schreiben führen dann allgemein aus, Impfstoffe gegen COVID-19 seien unnötig und gefährlich. Letztendlich werden Ärzte aufgefordert, nicht an einer „verantwortungslosen Impfkampagne“ teilzunehmen.
Die Formulierung „Haftungsbescheid“ soll mutmaßlich den Eindruck erwecken, es handele sich um eine rechtswirksame Erklärung, welche möglicherweise Konsequenzen für den Adressaten entfaltet. Rein rechtlich kann ein Verein keine Bescheide erlassen, da es sich hierbei um hoheitliche Maßnahmen handelt. Auch inhaltlich kann keinerlei Haftung allein aufgrund der Tatsache begründet werden, dass jemand COVID-19-Impfungen durchführt.
Für Impfschäden, die im Zusammenhang mit einer Corona-Impfung auftreten, greift nach dem Infektionsschutzgesetz eine staatliche Haftung. Nur im Fall von Behandlungsfehlern besteht hier wie bei jeder ärztlichen Tätigkeit das übliche Haftungsrisiko.
Wir empfehlen Ihnen deshalb, derartige Schreiben einfach zu ignorieren. Sollten Sie diese auf elektronischem Weg erhalten, gelten die üblichen Vorsichtsregeln, z. B. keine Anhänge zu öffnen.
Vereinzelt wurden uns auch Fälle bekannt, in denen Praxen individuell anonyme Schreiben im Praxisbriefkasten vorgefunden haben. Bislang wurden dort ebenfalls nur allgemeine Parolen gegen das Impfen verbreitet. Auch hier empfehlen wir, diese zu ignorieren, um dem Autor keine Darstellungsplattform zu bieten.
